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Dr. Matthias Miller zieht eine positive Bilanz zum Warntag und fordert eine rasche Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur

Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Miller zieht eine erste positive Bilanz zum bundesweiten Warntag am heutigen Donnerstag: „Regelmäßige Warnübungen sind wichtig, um das Wissen in der Bevölkerung über Notlagen zu erhöhen und die Selbstschutzfertigkeit zu stärken. Beim heutigen Warntag wurde im Landkreis Böblingen pünktlich um 11 Uhr erfolgreich gewarnt und unser Warnmix wird immer vielfältiger und resilienter.“

Ziel von flächendeckenden Warnungen ist es, die Menschen über möglichst viele unterschiedliche Wege zu erreichen. „Nachdem Cell-Broadcasting beim Warntag im letzten Jahr erstmals in Deutschland getestet wurde, sind Warnmeldungen über das Mobilfunknetz heute fest etabliert. Auch die Warn-Apps Nina und Katwarn haben pünktlich ihre Warnmeldungen versendet“, so der Böblinger Abgeordnete. Über Radio und Fernsehen wurden ebenfalls Warnmeldungen an die Bevölkerung ausgegeben. Vielerorts waren auch die Feuerwehren im Einsatz und haben die Bevölkerung mit Lautsprecherdurchsagen informiert.

Sirenen sind allerdings im Landkreis Böblingen nur sehr vereinzelt erklungen. Nach dem Ende des Kalten Kriegs sind diese vielerorts abgebaut worden. Um den Warnmix noch vielfältiger aufzustellen, möchte der Landkreis Böblingen bis Ende des Jahres ein Konzept für ein flächendeckendes Sirenennetz in allen Kommunen vorlegen. Anschließend müssen die Städte und Gemeinden die Finanzierung der neuen Sirenen tragen.

„Eigentlich wäre hier die Bundesregierung in der Pflicht, mehr Gelder zur Verfügung zu stellen. Bei der Ertüchtigung der Sirenen handelt es sich um ein klassisches Thema des Zivilschutzes“, stellt der Innenexperte Dr. Miller dar, „statt den Bevölkerungsschutz in den Haushaltsberatungen zu priorisieren, werden von der Ampel die Mittel für das Technische Hilfswerk und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe jedoch sogar gekürzt. Hier fordere ich dringend ein Umdenken. Die Bundesregierung muss mehr Mittel für die für den Ausbau der Sireneninfrastruktur bereitstellen.“

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